Nutzungsbedingungen

Internetservice Carsten Gentrup, Bruchstraße 54a, 67098 Bad Dürkheim (nachfolgend ForumFactory genannt) stellt im Internet virtuelle Plätze zum Austausch und Archivierung von Informationen und Meinungen (Internetforen) zur Verfügung.

Die Nutzung der Foren unterliegt den folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

§ 1
ForumFactory stellt im Internet virtuelle Plätze zum Austausch und Archivierung von Informationen und Meinungen (Internetforen) zur Verfügung.

Die Leistung erfolgt kostenlos. ForumFactory finanziert sich zum Teil über Anzeigen. Daher werden in den Foren Text- und/oder Image-Anzeigen eingestellt. Die Form (Art/Verfahren) und das Ausmaß der Werbung können durch ForumFactory jederzeit geändert werden.

ForumFactory ist jederzeit berechtigt, die Leistung ganz –Schließung und Löschung aller Foren- oder teilweise –etwa durch Schließung/Löschung einzelner Foren oder Teilen von Foren/ Diskussionssträngen- einzustellen.

§ 2
Die Teilnahme an einem Forum erfordert die Anmeldung als Mitglied (Registrierung / Einrichtung eines Nutzerkontos).

Das Anmeldeformular ist wahrheitsgemäß auszufüllen und bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. In einem Forum ist die Einrichtung nur eines Nutzerkontos pro Person erlaubt. Das Nutzerkonto darf nur durch die registrierte Person verwendet werden. Das durch den registrierten Nutzer gewählte Zugangspasswort ist vor Dritten geheimzuhalten und im Falle der Kenntniserlangung durch einen Dritten unverzüglich zu ändern. Verstößt der Nutzer gegen eine der vorgenannten Pflichten, ist ForumFactory berechtigt, sein Nutzerkonto zu löschen und den Nutzer von der zukünftigen Nutzung einzelner oder aller Foren von Forum Factory auszuschließen (Bann).

Soweit durch die Anmeldung personenbezogene Daten erhoben werden, werden diese nur zur Verwaltung der Mitgliedschaft/Nutzerkontos verwendet.

ForumFactory weist darauf hin, dass sie gemäß § 14 II TMG auf Anordnung der zuständigen Stellen verpflichtet ist, im Einzelfall Auskunft über Bestandsdaten zu erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr durch die Polizeibehörden der Länder, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des Bundesnachrichtendienstes oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

§ 3
Für Informationen, Meinungen und Daten gleich welcher Art, die durch einen Nutzer in Foren eingestellt werden, sind die jeweiligen Verfasser selbst verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Informationen, Meinungen und Daten in ein Forum einzustellen, die legal und für das jeweilige Forum relevant sind.

Erhält ForumFactory davon Kenntnis, dass ein Nutzer durch die Einstellung von Informationen, Meinungen und/oder Daten einen Rechtsverstoß begangen hat, wird ForumFactory das entsprechende Posting unverzüglich löschen.

Im Falle eines Rechtsverstoßes durch einen Nutzer ist ForumFactory dazu berechtigt, das Nutzerkonto der Verletzers zu löschen und diesen von der zukünftigen Nutzung einzelner oder aller Foren von ForumFactory auszuschließen (Bann).

§ 4
Den Nutzern ist es untersagt,

• durch Postings Dritte zu beleidigen, zu diffamieren, zu bedrohen oder ihnen nachzustellen;
• Postings in ein/mehrere Forum/Foren einzustellen, die geistige Schutzrechte (Patente, Marken, Urheberrechte, etc.) oder andere Rechte (Persönlichkeitsrecht, Geschäftsgeheimnisse, Eigentumsrechte) Dritter verletzen;
• vorzugeben eine andere Person zu sein;
• ein oder mehrere Foren unerlaubt zu gewerblichen Zwecken/Werbung zu nutzen.

§ 5
ForumFactory ist berechtigt, Postings in Foren jederzeit ganz oder teilweise zu löschen, zu sperren oder anders anzuordnen/verschieben. Dies gilt auch, wenn an dem Posting ein geistiges Schutzrecht des Nutzers besteht. Der Nutzer räumt ForumFactory insofern die nötigen Sperrungs-, Löschungs- und Bearbeitungsrechte ein.

§ 6
ForumFactory ist gegenüber dem Nutzer –auch nach Löschung eines Nutzerkontos / Beendigung der Mitgliedschaft- nicht verpflichtet, die durch den Nutzer in ein Forum eingestellten Postings zu löschen. Dies gilt auch, wenn an dem Posting oder Teilen davon ein geistiges Schutzrecht des Nutzers besteht. Der Nutzer räumt insofern ForumFactory ein einfaches, unbefristetes und nichtübertragbares Nutzungsrecht an dem Posting / dem schutzfähigen Bestandteil ein. Anderes gilt dann, wenn der Nutzer zur Beseitigung des Postings gesetzlich verpflichtet ist oder wenn persönliche, wirtschaftliche oder rechtliche Interessen des Nutzers durch Verbleib des/der Postings im Internet unzumutbar beeinträchtigt werden.

§ 7
ForumFactory kann ein Nutzerkonto textlich jederzeit mit einer Frist von einer Woche ordentlich kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt. Der Kunde kann sein Nutzerkonto jederzeit löschen.

§ 8
ForumFactory haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet ForumFactory unbeschränkt. Im Übrigen haftet ForumFactory nur, soweit ForumFactory eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9
Die Nutzung des Forums unterfällt den Regelungen des deutschen Rechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften ausländischer Staaten der europäischen Union und der Schweiz bleiben durch die Rechtswahlklausel unberührt, soweit die Nutzung aus einem solchen Staat her erfolgt.